Ausgangslage und Vorgehen
Die Digitalisierung der Infrastrukturen voranbringen
Die Digitalisierung und intelligente Vernetzung Deutschlands in den Infrastruktursektoren Energie, Gesundheit, Verkehr, Bildung und Verwaltung sind für die Zukunft und die Leistungsfähigkeit des Landes von elementarer Bedeutung. Intelligente Vernetzung trägt wesentlich dazu bei, bedeutende wirtschaftspolitische und gesellschaftliche Herausforderungen wie die Energiewende, den demografischen Wandel, lebenslanges Lernen, steigende Verkehrsmengen, Urbanisierung und Bürokratieabbau zu meistern. Studien belegen, dass Intelligente Netze bis zum Jahr 2022 Wachstumsimpulse und Effizienzgewinne von bis zu 350 Mrd. Euro schaffen können. 1
Der Druck auf Deutschland, aktiv zu handeln, steigt. Der internationale Digitalisierungswettbewerb ist spürbar. Die digitale Transformation über eine Strategie „Intelligente Vernetzung“ zu forcieren ist ein Vorhaben im Handlungsstrang „Digitale Wirtschaft und digitales Arbeiten“ der Digitalen Agenda der Bundesregierung. Das Vorgehen ist über die Fokusgruppe „Intelligente Vernetzung“ mit dem IT-Gipfel-Prozess verzahnt. Dort wurden im Jahr 2012 mit Empfehlungen für eine nationale Strategie Intelligente Netze der Entwurf eines Fahrplans zur Umsetzung Intelligenter Netze in Deutschland bis zum Jahr 2020 und nachfolgend Handlungsempfehlungen und Grundlageninformationen vorgelegt.
Die Fokusgruppe „Intelligente Vernetzung“ soll als hochrangiges Gremium die Umsetzung der Strategie „Intelligente Vernetzung“ begleiten und beraten. Ziel ist die Sicherstellung einer zügigen Umsetzung und Weiterentwicklung der in der Strategie adressierten Inhalte im Sinne eines Stakeholder Peer Reviews.
Den Wandel gemeinsam beschleunigen
Verlässliche und innovationsfreundliche Rahmenbedingungen sind die Grundvoraussetzung für jeglichen Fortschritt und marktgetriebene Entwicklung. Diese Rahmenbedingungen sind rasch in geeigneter Weise weiterzuentwickeln. Die Investitionsentscheidungen und damit die Innovationsfähigkeit in den Bereichen der intelligenten Vernetzung werden noch immer zu stark gehemmt. Die Fokusgruppe „Intelligente Vernetzung“ und ihre Expertengruppen2 haben in den vergangenen Jahren für die Infrastrukturbereiche Energie, Gesundheit, Verkehr, Bildung und Verwaltung Zielbilder für das Jahr 2020 und Empfehlungen zu deren Erreichung erarbeitet. Die Zielbilder blicken in die Zukunft und beschreiben den für 2020 angestrebten Zustand. Die Gliederung in fünf strategische Ebenen (gesellschaft-liche Ebene, Business-Ebene, rechtlich/regulatorische Ebene, Prozess-Ebene, technische Ebene) erlaubt eine detaillierte Betrachtung. Im Rahmen des Stakeholder Peer Reviews „Deutschland intelligent vernetzt“ wurden durch die Expertengruppen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik erstmals gemeinsam Bewertungen zum Status und Fortschritt auf dem Weg zur Erreichung dieser Zielbilder vorgelegt. Kernfragen wurden im Rahmen von Konsultationsgesprächen vertiefend kritisch beleuchtet.
Um die Ziele der Digitalen Agenda für die intelligente Vernetzung zu verwirklichen, muss das Zusammenwirken von rahmensetzender Politik und umsetzender Wirtschaft konkret, spezifisch und schnell erfolgen. Das Stakeholder Peer Review gibt dem konzertierten Handeln über Branchen- und Ressortgrenzen hinweg eine fundierte Grundlage.
Konsultation und Dialog der Experten auf Augenhöhe
Ein gemeinsames Verständnis insbesondere von Wirtschaft und Politik in der Beurteilung von Chancen, Risiken, Nutzen, Kosten und erforderlichen Rahmenbedingungen soll dazu beitragen, ein zügiges gemeinsames Handeln und die Schaffung von geeigneten Rahmenbedingungen zu erreichen.
Anfang 2015 wurden von den Expertengruppen zunächst Fokus- und Schwerpunktthemen ausgewählt. Zu diesen Themen fanden im Zeitraum von Juli bis September mehrere Konsultationen statt. Von Oktober bis November wurden die daraus resultierenden Erkenntnisse in den vorliegenden Bericht konsolidiert. Nachfolgend soll ein vertiefendes Gespräch mit hochrangigen Entscheidern aus Politik und Wirtschaft den Empfehlungen des Berichts den Weg zur Umsetzung ebnen. Ziel ist es, 2016 eine konzertierte Roadmap im Einklang mit der Strategie „Intelligente Vernetzung“ der Bundesregierung zu erarbeiten. Der Prozess ist als Regelkreis zu verstehen, der eine jährliche Fortschreibung des Monitorings und der Maßnahmen unterstützt.
Stakeholder Peer Reviews sind eine besondere Form des Politikdialogs. Die konstruktive Zusammenarbeit auf Augenhöhe (Peer-Prinzip) soll dazu dienen, ein gemeinsames Lagebild zu erhalten, um darauf aufbauend Vorschläge zur Beschleunigung und Maßnahmenumsetzung zu erarbeiten.
Wie liest sich die Bewertung der Experten?
Die Bewertung erfolgte mithilfe des untenstehenden Bewertungsschemas. Die Experten haben den Status 2015 nach seiner Dringlichkeit in einem Ampelschema mit den Kategorien „kritisch“ (rot), „weitere Maßnahmen erforderlich“ (gelb) und „unkritisch“ (grün) bewertet. Der Umsetzungsfortschritt wurde in den Kategorien „am Anfang”, „fortgeschritten” und „abgeschlossen“ bewertet und nachfolgend in einer Harveyball-Symbolik dargestellt. Themen mit einer besonders hohen Dringlichkeit und akutem Handlungsbedarf wurden zusätzlich mit einem Ausrufezeichen gekennzeichnet.
Beispiel:
Ein Zielbild zur Umsetzung intelligenter Energienetze bis zum Jahr 2020 wurde auf der gesellschaftlichen Ebene wie folgt formuliert:
„2020 sind die gesellschaftlichen Herausforderungen durch den Umbau der Energieversorgung bewältigt. Die Bürger und Bürgerinnen verstehen sich als eigenständig agierender Teil des Energienetzes und sind an relevanten Entscheidungen beteiligt.“
Die Statusbewertung erfolgte mit Blick darauf, ob das Zielbild aus heutiger Sicht bis zum Jahr 2020 erreicht werden kann. Die Bewertung der Umsetzung hingegen gibt an, wie viele der insgesamt notwendigen Schritte bereits erfolgt sind, um das Zielbild zu erreichen.
Ziel ist es, Wege aufzuzeigen, wie für heute rote oder gelbe Satusampeln bis zum Jahr 2020 ein grüner Status erreicht werden kann. Exemplarisch demonstriert die folgende Grafik die Expertenbewertung zum aktuellen Status und Fortschritt Intelligenter Verkehrsnetze sowie den Ausblick für die Jahre 2017 und 2020 nach erfolgreicher Umsetzung der empfohlenen Maßnahmen. Die von den Experten vorgeschlagenen Handlungsempfehlungen in diesem Bericht sollen dazu führen, dass bis zu dem in den Empfehlungen für eine Strategie Intelligente Netze genannten Zieltermin 2020 die Aktionsphase und die Rollout-Phase für die Intelligenten Netze erfolgreich durchlaufen werden können. In diesen Handlungsempfehlungen wurden teilweise bereits Meilensteine definiert, die eine bessere Steuerung der Umsetzung ermöglichen sollen.
Abbildung: Stakeholder Peer Review – Bewertung von Status- und Fortschritt mit Ausblick zur Umsetzung bis 2020 am Beispiel Intelligenter Verkehrsnetze