Brigitte Zypries

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Vor gut einem Jahr hat die Bundesregierung mit der Digitalen Agenda 2014-2017 Schwerpunkte für eine moderne Wirtschafts- und Digitalpolitik gesetzt und eine „digitale Offensive“ ausgerufen. Deutschland soll bei der Digitalisierung das führende Land in Europa werden und sich in eine vernetzte Gesellschaft wandeln. Die Digitalisierung verändert unser alltägliches Leben, unser Wirtschaften und unser Arbeiten. Wir wollen die Chancen dieser digitalen Transformation gemeinsam nutzen und die großen volkswirtschaftlichen Potenziale erschließen.

Seither hat die Bundesregierung viele Maßnahmen auf den Weg gebracht und einige bereits umgesetzt, mit dem die Intelligente Vernetzung vorangebracht wird. Mit der im September verabschiedeten „Strategie Intelligente Vernetzung“ hat sie den politischen Chapeau für die Digitalisierung in den Infrastruktursektoren Bildung, Energie, Gesundheit, Verkehr und Verwaltung beschlossen. Die Strategie wird nun gemeinsam mit Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft umgesetzt.

Die hierzu ins Leben gerufene „Initiative Intelligente Vernetzung“ treibt die Umsetzung konkret voran. Sie führt Befragungen durch, veröffentlicht Studien, betreibt eine Open-Innovation-Plattform, geht auf eine bundesweite Roadshow und ist Anlaufstelle für jede Art von Fragen. Getragen wird sie von einem Netzwerk starker Umsetzungspartner, um unter dem Motto „Netze neu nutzen“ dazu beizutragen, die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chancen der Digitalisierung auszuschöpfen.

Die IT-Gipfel-Fokusgruppe „Intelligente Vernetzung“ begleitet die Entwicklung an der Naht-stelle von Politik und Wirtschaft und liefert seit Jahren wichtige Beiträge für die öffentliche Debatte. Auch in diesem Jahr ist dies mit dem Stakeholder Peer Review gelungen. Im Dialog konnten Fortschritte, aber auch weiterhin bestehender Handlungsbedarf identifiziert werden.

Aufgabe der Wirtschaftspolitik ist es, Unternehmen ein Umfeld zu schaffen, das Innovationen unterstützt und Investitionen ermöglicht. Die neuen Potenziale auszuschöpfen, ist in erster Linie Aufgabe der Wirtschaft selbst. Damit alle ihren bestmöglichen Beitrag leisten, setzen wir weiter auf einen intensiven Dialog zwischen Wirtschaft und Politik, Gewerkschaften, Wissenschaft und gesellschaftliche Gruppen.

Mein Dank gilt allen, die an dem Status- und Fortschrittsbericht 2015 mit großem persönlichen Einsatz gearbeitet haben. Dieses Engagement wird am besten gewürdigt, wenn die Empfehlungen mit gedanklicher Offenheit und Bereitschaft zur Veränderung gelesen werden. Das diesjährige Gipfel-Motto „Digitale Zukunft gestalten – innovativ_sicher_leistungsstark“ betont diesen Gestaltungsanspruch. In diesem Sinne wünsche ich eine anregende Lektüre!

Ihre

Brigitte Zypries

Reinhard Clemens

Vorstandsmitglied Deutsche Telekom AG

Das Wissen um die Bedeutung von Infrastrukturen für den Wohlstand und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines Landes gehört von jeher zum ökonomischen und politischen Einmaleins. Und doch scheint es zuweilen so, dass die für unser Land so wichtige Digitalisierung der Infrastruktursektoren Energie, Gesundheit, Verkehr, Bildung und Verwaltung noch immer nicht die Wahrnehmung erhält, die es braucht, um Deutschland im internationalen Wettbewerb zukunftssicher aufzustellen.

Ja, es zeigt sich Bewegung, gerade in diesem Jahr – aber wir sind noch immer zu langsam.

Insbesondere bei der spezifischen Ausgestaltung der Rechts- und Regulierungsrahmen und ihrer Durchsetzung darf es keine Verzögerungen mehr geben, wenn wir Deutschland in eine Führungsposition bringen und Investitionen unserer Wirtschaft zu Erträgen werden lassen wollen. Hier braucht es durchsetzungsstarken politischen Willen. Um nur zwei Beispiele zu nennen: Bis heute können Ärzte keine standardisierten Arztbriefe oder Patienten-akten austauschen – obwohl dies bereits 2003 vom Gesetzgeber verabschiedet wurde.  Und warum braucht es mehr als sechs Jahre, bis ein Richtlinienpaket der EU, das die gesetzlichen Einbauverpflichtungen für intelligente Messsysteme im Energiebereich vorsieht, in Deutschland in nationales Recht überführt wird?  Wenn wir bei der Umsetzung jetzt nicht Gas geben, werden annähernd 10 Jahre vergangen sein, bis der Rollout der für intelligente Energienetze grundlegenden Smart Meter richtig in Gang kommt.

Bisher ist unsere Ausgangsposition gut. Innovationskraft und Erfindergeist treiben Unternehmen und Wissenschaft in Deutschland auch in der Digitalisierung an. Und die Digitale Agenda setzt ein wichtiges politisches Signal. Doch während wir noch über die Grundlagen für den Rollout am Markt diskutieren, werden andernorts bereits erfolgreich Plattformen und Geschäftsmodelle der intelligenten Vernetzung etabliert. Wenn die Rahmenbedingungen zu Hindernissen und Nachteilen im internationalen Wettbewerb zu werden drohen, dann ist zügiges und konsequentes Handeln auf allen Ebenen gefordert. Das ist die Botschaft dieses aus der Praxis heraus erarbeiteten Berichts. Er ist das Ergebnis eines erstmals durchgeführten Stakeholder Peer Reviews, das sich als koordinierendes Instrument des branchen-, unternehmens- und ressortübergreifenden Dialogs auf Augenhöhe bewährt hat.

Ich danke allen Mitwirkenden der Fokusgruppe und allen Gesprächspartnern für das sehr ehrliche Lagebild in den Gesprächen und in diesem Bericht. Was zu tun ist, ist allen Beteiligten bewusst. Lassen Sie uns gemeinsam anpacken!

Ihr

Reinhard Clemens