Digitales-Versorgungs-Gesetz (DVG) beschlossen

Nachdem im Juli der Entwurf von Gesundheitsminister Spahn durch das Bundeskabinett beschlossen wurde, hat der Bundestag am 7. November in zweiter und dritter Lesung das „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (Digitale-Versorgungs-Gesetz – DVG) beschlossen. Das Gesetz enthält eine Vielzahl von Regelungen, die die Einsatzmöglichkeiten digitaler Anwendungen im Gesundheitswesen verbessern sollen. So sollen z.B. gesetzlich Krankenversicherte künftig einen Anspruch auf digitale Gesundheitsanwendungen erhalten, Videosprechstunden erleichtert werden, und Apotheken und Krankenhäuser sich, finanziert von den Krankenkassen, an die Telematikinfrastruktur anschließen müssen, damit Patienten künftig weitere digitale Angebote nutzen können und der Schutz sensibler Gesundheitsdaten verbessert wird. Das Gesetz soll planmäßig im Januar 2020 in Kraft treten.

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Projekt “GAIA-X” vorgestellt

Auf dem Digital-Gipfel 2019 in Dortmund haben das BMWi und BMBF am 29. Oktober gemeinsam das „Projekt GAIA-X“, mit dem die nächste Generation einer sicheren innovativen Dateninfrastruktur geschaffen werden soll, vorgestellt. Das Projekt wurde auf Basis europäischer Werte erarbeitet und soll mit europäischen Partnern angegangen werden.

Das Ziel ist die Vernetzung dezentraler Infrastrukturdienste zu einem homogenen, nutzerfreundlichen System. Mit dieser Struktur soll sowohl die digitale Souveränität der Nachfrager*innen von Cloud-Dienstleistungen als auch die Skalierungsfähigkeit und Wettbewerbsposition europäischer Cloud-Anbieter gestärkt.

„GAIA-X“ soll daher als Grundlage für ein offenes digitales Ökosystem dienen, in dem Daten sicher verfügbar gemacht, zusammengeführt und geteilt werden können und das dazu dient, dass Unternehmen aus Europa heraus weltweit wettbewerbsfähig skalieren können. Die Mitwirkung am Projekt steht aber auch Marktteilnehmern außerhalb Europas offen, die die europäischen Ziele der Datensouveränität und Datenverfügbarkeit teilen.

Datenethikkommission übergibt Gutachten

Am 23. Oktober hat die von der Bundesregierung im Jahr 2018 eingesetzte Datenethikkommission ihr Gutachten übergeben und vorgestellt. Zu den zentralen Handlungsempfehlungen im Gutachten gehört ein risikoadaptiertes Regulierungsystem für den Einsatz von algorithmischen Systemen mit nach Schädigungspotenzial abgestufter Regulierung und der Aufbau bzw. die Stärkung sektorenspezifischer Aufsichtsinstitutionen zur risikoadäquaten Kontrolle von algorithmischen Systemen. Außerdem empfiehlt die Kommission die Schaffung eines bundesweiten „Kompetenzzentrums Algorithmische Systeme“.

Darüber hinaus wird die gesetzliche Verankerung von Regelungsinstrumenten, wie Ex-ante Zulassungsverfahren oder Vorabprüfungen durch Aufsichtsinstitutionen, Transparenzpflichten, und die Pflicht zur Protokollierung von verwendeten Datensätzen und Software-Programmabläufen sowie zu Risikofolgenabschätzungen, empfohlen. Weitere Punkte sind die Etablierung einer EU-Verordnung mit Grundanforderungen an die Zulässigkeit von algorithmischen Systemen und spezifische rechtliche Vorgaben für persönlichkeitssensible Profilbildungen von Qualitätsanforderungen bis hin zu absoluten Grenzen. Die Bundesregierung wird die Empfehlungen bei der Weiterentwicklung des Ordnungsrahmens prüfen.

Gewinner des KI-Innovationswettbewerbs bekannt gegeben

Am 19. September wurden die Gewinner des Innovationswettbewerbs Künstliche Intelligenz anlässlich der Eröffnung des neuen Forums Digitale Technologien ausgezeichnet. Aus zunächst 130 Konzeptideen aus Bereichen wie Mobilität, Gesundheitswirtschaft, Industrie, Smart Living, Landwirtschaft, Handel und Bauen erhielten die 35 besten Teilnehmer die Möglichkeit, detaillierte Roadmaps zur Umsetzung ihrer Konzeptidee und zur Bildung schlagkräftiger Konsortien auszuarbeiten. Aus diesen Ausarbeitungen wurden die 16 Gewinner ausgewählt, die in der sich anschließenden Umsetzungsphase ihr Konzept realisieren können. Die Gewinner kommen aus den Anwendungsfeldern Handel, Gesundheit, Smart Living, Landwirtschaft, Quantencomputing, Produktion und Verfahrenstechnik, Gesundheit und Mobilität.

Anwendungsfeld Handel:

Knowledge4Retail: Künstliche Intelligenz für den Handel
Der Handel soll intelligenter werden. Dazu will das Projekt neue Möglichkeiten zur besseren Verbindung von Online- und stationären Handel schaffen. Das konkrete, im Laden verfügbare Angebot,soll mittels Digital Twins im Internet zugänglich gemacht werden. Intelligente Service Roboter sollen zur automatischen Erfassung der jeweils verfügbaren Ware dienen.

Speaker: Aufbau einer führenden Sprachassistenzplattform „Made in Germany“
Sprachassistenten sind zunehmend wichtig für die Mensch-Maschine-Interaktion. Ziel des Vorhabens ist die Schaffung einer Sprachassistenzplattform „Made in Germany“ für spezialisierte Anwendungen in der Industrie und im B2B-Bereich, für die es bislang noch keine überzeugenden Lösungen gibt.

 

Anwendungsfeld Gesundheit:

EMPAIA: Ecosystem for Pathology Diagnostics with AI Assistance
Ökosystem für die KI-unterstützte, bildbasierte Diagnostik in der Pathologie. Durch Schaffung eines standardisierten Markplatzes unter klaren rechtlichen Rahmenbedingungen sollen Ärzte zugelassene und validierte KI-Lösungen routinemäßig einsetzen können, etwa zur Metastasen-Erkennung oder zur Bestimmung von tumorfiltrierenden Lymphozyten.

KIKS: Künstliche Intelligenz für klinische Studien
KIKS will eine Cloud-basierte Plattform für die Medizinproduktewirtschaft zur klinischen Datenerhebung und -Analyse etablieren. Als erste Plattform dieser Art und mit Hilfe integrierter KI- Methoden sollen zeitraubende Prozesse bei klinischen Studien automatisiert werden. Interessen von Patienten, Medizinprodukteherstellern und Kostenträgernsollen gleichermaßen berücksichtigt werden.

KI-Sigs: KI-Space für intelligente Gesundheitssysteme
KI-Sigs will ein intelligentes Gesundheitssystem etablieren, in dem großen Mengen medizinischer und klinischer, aber auch verhaltensbezogener sowie sozialer Gesundheits-bzw. Pflegedaten zusammengeführt werden. Damit soll eine ganzheitliche Sicht auf den Patienten gewonnen und eine KI-basierte multimodale Diagnostik ermöglicht werden.

 

Anwendungsfeld Smart Living:

ForeSight: Plattform für kontextsensitive, intelligente und vorausschauende Smart Living Services
ForeSight will eine KI-basierte Plattform für die Entwicklung innovativer Smart Living-Services im Wohnumfeld etablieren, insbesondere auf Grundlage KI-basierter Technologien. Auf diese Weise soll ein neues, verbindendes Ökosystem für Hersteller, Anbieter und Anwender unterschiedlicher Branchen entstehen, das zugleich zur Überwindung heutiger Interoperabilitätsprobleme beim Einsatz von Komponenten unterschiedlicher Hersteller beitragen soll

 

Awendungsfeld Landwirtschaft:

REIF: Resource-efficient, Economic and Intelligent Foodchain
Die Zeit ist REIF, die Lebensmittelindustrie in Deutschland zu revolutionieren und eine verschwendungsfreie Versorgung zu gewährleisten. Künstliche Intelligenz soll zur Optimierung von Planungs- und Steuerungsprozessen in der Lebensmittelindustrie genutzt werden. Das konzipierte Ökosystem soll die Stakeholder sämtlicher Wertschöpfungsstufen integrieren.

 

Anwendungsfeld Quantencomputing:

PlanQK: Plattform und Ökosystem für Quantenunterstützte Künstliche Intelligenz
PlanQK will eine Plattform für Quanten-unterstützte Künstliche Intelligenz und den Aufbau einer entsprechenden Community schaffen. Das Vorhaben soll frühzeitig dazu beitragen, Unternehmen einen einfachen Zugang zu Expertise, Algorithmen und Implementierungen für die Nutzung von Quantencomputing zu eröffnen. Insbesondere KMUs, denen Investitionskraft und Expertise zur Frage der Nutzung von QC fehlt, wird so ein großes technologisches Innovationspotential eröffnet.

 

Anwendungsfeld Produktion und Verfahrenstechnik:

IIP-Ecosphere: Next Level Ecosphere for Intelligent Industrial Production
Ziel von IIP-Ecosphere ist es, durch KI-Technologien den Weg für die intelligente Produktion von morgen zu ebenen. Die Vision von IIP-Ecosphere ist ein Innovationssprung im Bereich der Selbstoptimierung der Produktion auf Basis vernetzter, intelligenter, autonomer Systeme zur Steigerung der Produktivität, Flexibilität, Robustheit und Effizienz.

KI-Marktplatz: Das Ökosystem für Künstliche Intelligenz in der Produktentstehung
Im KI-Marktplatz konzipieren die Partner eine digitale Plattform, um Anbieter von KI-Anwendungen und Unternehmen des produzierenden Gewerbes zusammenzubringen. Der Fokus liegt auf KIAnwendungen, die bei der Produktplanung sowie bei der Konzipierung von Dienstleistungen und Produktionssystemen unterstützten können.

Service-Meister: Ein KI-basiertes Serviceökosystem für technischen Service im Zeitalter von Industrie 4.0
Durch den zunehmenden Fachkräftemangel steht der Mittelstand vor der Herausforderung, seinen Vorsprung in der Erbringung von technischen Dienstleistungen weiterhin zu sichern. Service-Meister will eine KI-basierte Plattform etablieren, die es auch wenigerspezialisierte Mitarbeiter mit Hilfe digitaler Ratgeber ermöglicht, anspruchsvolle Aufgaben im Bereich Wartung und Reparatur von komplexen Maschinen zu bewältigen.

FabOS: Offenes, verteiltes, echtzeitfähiges und sicheres Betriebssystem für die Produktion
FabOS will ein spezialisiertes, offenes und sicheres Betriebssystem für die wandlungsfähige, hochflexible Fabrik der Zukunft schaffen. Wichtige Grundlage dazu soll die Integration KI-basierter Dienste für die autonome Produktion bilden.

KEEN: KI-Inkubator-Labore in der Prozessindustrie
KEEN vernetzt Anwender, Hersteller und Forschungseinrichtungen, um KI deutlich schneller in die Prozessindustrie einzubringen. Dazu sollen Inkubator-Labore eingerichtet werden, die „Künstliche Intelligenz zum Begreifen“ anbieten. Diese sollen bei der Entwicklung von Prozessen, beim Bau technischer Anlagen sowie bei der Steuerung bzw. Überwachung laufender Prozesse intelligente Unterstützung bieten.

SPAICER: KI-basiertes Resilienz-Management
SPAICER will ein neues Modell für KI-basiertes Resilienz-Management in der Produktion etablieren. SPAICER will so auf erhöhte Anforderungen der wandelbaren Fabrik im Sinne von Industrie 4.0 reagieren, beispielsweise hinsichtlich der Widerstandsfähigkeit von Anlagen gegenüber Störungen.

 

Anwendungsfeld Mobilität:

BML-EcosSys: BauhausMobilityLab
Ziel des “Bauhaus.MobilityLab Erfurt” ist die Entwicklung eines offenen, serviceorientierten Ökosystems zur besseren Verknüpfung der Sektoren Energie, Verkehr, Mobilität, Umwelt und Logistik. Kern des BML-EcoSys ist eine leistungsfähige Laborplattform, auf der Anbieter und Nutzer neuer (mobiler) Dienstleistungen von Beginn an interagieren und mittels KI-Anwendungen innovative Lösungen gemeinsam entwickeln und erproben können.

 

Anwendungsfeld Bau:

SDaC: Smart Design and Construction
SDaC will eine Plattform für KI-Anwendungen in Planungs- und Produktionsprozessen der Bauwirtschaft anbieten und so die digitale Transformation in der Bauwirtschaft unterstützen. Bauen soll transparenter, vorausschauender und unter besserer Einbeziehung des Wissens aller Projektbeteiligten erfolgen.

Veröffentlichung des “Handbuchs Reallabore”

Das BMWi hat im Rahmen der im vergangenen Jahr gestarteten Reallabore-Strategie ein “Handbuch Reallabore” mit dem Titel “Freiräume für Innovationen” veröffentlicht. Mit dem Handbuch will das BMWi Unternehmen, Forschung und Verwaltung dazu ermuntern, Reallabore, durch die neue Technologien und Geschäftsmodelle in der Praxis erprobt werden können, gemeinsam anzustoßen und Hilfebestellungen und Beispiele aus der Praxis liefern. Grundlage des Handbuchs sind die Ergebnisse des Forschungsprojektes “Potenziale und Anforderungen regulatorischer Experimentierräume (Reallabore)”, das die VDI-Technologiezentrum GmbH zusammen mit der Kanzlei Bird & Bird LLP im Auftrag des BMWi durchgeführt hat.

Entwurf für Digitales-Versorgungs-Gesetz (DVG) beschlossen

Am 10. Juli 2019 hat das Bundeskabinett den Entwurf von Gesundheitsminister Spahn für das „Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation“ (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) beschlossen. Das Gesetz, welches im September 2019 in die erste Lesung im Bundestag kommen soll, enthält vielfältige Maßnahmen zur Digitalisierung des Gesundheitswesens in Deutschland. Dazu gehören die Möglichkeit der Verschreibung von Gesundheits-Apps durch Ärzte und die Kostenübernahme durch die Krankenkassen; die Schaffung eines verpflichtendem digitalen Netzwerks für den Gesundheitsbereich, um Patient*innen die Nutzung digitaler Angebote zu erleichtern; die Förderung von Videosprechstunden; die verstärkte Digitalisierung von Dokumenten im Gesundheitssektor und die Verlängerung des Innovationsfonds bis 2024, um innovative Versorgungsansätze zu fördern. Im Gegensatz dazu ist die elektronische Patientenakte kein Teil des DVG, sondern wird in einem eigenen Datenschutzgesetz verankert. Mit dem Gesetz treibt die Bundesregierung die Bestrebungen voran, eine durch Digitalisierung und Innovation eine bessere Gesundheitsversorgung sicherzustellen.

Quelle. 

 

Grundgesetzänderung für Digitalpakt Schule

Der einstimmige Beschluss des Bundesrates zur bereits vom Bundestag auf den Weg gebrachten Änderung des Grundgesetz-Artikels 104c ermöglicht nach monatelanger Verzögerung nun die Umsetzung des DigitalPakts Schule. Mit der Grundgesetz-Änderung kann der Bund den Ländern Finanzhilfen zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der kommunalen Bildungsinfrastruktur gewähren.

Neben Investitionen in flächendeckende digitale Infrastrukturen an Deutschlands Schulen in Höhe von mindestens 5,5 Milliarden Euro, die größtenteils seitens des Bundes getätigt werden, verpflichten sich die Länder auf eine Fortbildung der Lehrkräfte, Anpassung der Bildungspläne und Weiterentwicklung des Unterrichts. Bund und Länder haben sich parallel zum Gesetzgebungsverfahren auf eine entsprechende Verwaltungsvereinbarung geeinigt. Der im Vermittlungsausschuss erzielte Kompromiss sieht in Anerkennung der Bildungshoheit der Länder unter anderem vor, dass für Investitionen in die digitale Bildungsinfrastruktur abgeschwächte Kontrollrechte des Bundes im Vergleich zu anderen Bereichen gelten.

Quelle

 

 

Standardisierungsstrategie für die sektorübergreifende Digitalisierung der Energiewende

Die Digitalisierung der Energienetze ist zentrale Voraussetzung für die Netzintegration von Erneuerbaren Energien und Elektromobilität. In diesem Kontext veröffentlichen das BMWi und das BSI die Standardisierungsstrategie zur sektorübergreifenden Digitalisierung der Energiewende. Diese Roadmap enthält den Arbeitsplan für den Umbau der Energienetze zu Smart Grids. Neben einem umfangreichen Schutzkonzept und Zertifizierungsmaßnahmen steht der Rolloutansatz mit Marktanalyse und stufenweiser Einführung von Smart Meter Gateways (SMGW) gemäß Rolloutpfad des Gesetzes zur Digitalisierung der Energiewende im Mittelpunkt des Papiers. Ziel ist die Vernetzung aller Akteure der Stromversorgung im intelligenten Energienetz der Zukunft.
Grundlage für die Roadmap ist das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende (GDEW). Das GDEW hat Smart Metering in Deutschland neu definiert und beruht auf den vier Eckpfeilern Standardisierung, Datenschutz und Datensicherheit, Investitionssicherheit sowie Akzeptanz.

Quelle

Standardisierungsstrategie zur sektorübergreifenden Digitalisierung der Energiewende (PDF)

Start der Reallabore-Strategie

Reallabore sind regulatorische Experimentierräume, in denen innovative Technologien und Geschäftsmodelle erprobt und Erfahrungen für smarte Regulierungsansätze gesammelt werden. Um solche Experimente themenübergreifend zu fördern hat das BMWi am 14. Dezember die Reallabore-Strategie gestartet. Die Strategie hat das Ziel, die Regulierung in Deutschland zukunftsgerichteter und anpassungsfähiger zu gestalten. Dabei setzt die Reallabore-Strategie drei Zentrale Schwerpunkte: die Stärkung von Experimentierklauseln as Grundlage ür eine häufigere und rechtssichere Nutzung von Reallaboren, der Aufbau von Netzwerkstruktur und Informationsangebot, um den hohen Bedarf an Informationen in Wirtschaft und Verwaltung gerecht zu werden und die Initiierung von konkreten Pilotprojekten sowie das Aufgreifen von weiteren Wettbewerben, Ideen und Impulsen aus der Wirtschaft.

Bewerben können sich Interessierte mit passenden Projektideen ab sofort beim BMWi. In Zukunft werden auch Wettbewerbe ausgeschrieben.

Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung

Die gemeinsam durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitete Strategie Künstliche Intelligenz wurde am 15.11.2018 im Rahmen der Kabinettsklausur der Bundesregierung zum Thema Digitalisierung und Künstliche Intelligenz verabschiedet. In zwölf verschiedenen Handlungsfeldern setzt die Bundesregierung den Rahmen für eine politische Gestaltung der weiteren Entwicklung und Anwendung Künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland.

Erklärtes Ziel der Strategie ist die Stärkung Deutschlands als Forschungsstandort für KI. Darüber hinaus soll auch die Anwendung von KI in der Wirtschaft – insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen – weiter vorangetrieben werden. Bis 2025 sollen etwa drei Milliarden Euro investiert werden, der Großteil davon in die KI-Forschung. Im Mittelpunkt der Fördermaßnahmen und der damit beabsichtigten Erschließung von KI-Anwendungspotenzialen in praktisch allen Bereichen der Gesellschaft soll dabei stets das Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie ein spürbarer gesellschaftlicher Fortschritt stehen.

Quelle

Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung