BMVI-Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat die Förderrichtlinie „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ veröffentlicht und dazu den ersten Förderaufruf mit einem Volumen von insgesamt 100 Millionen Euro gestartet, der die Bereiche Verkehrsdatenerfassung, Parkleit- und Fahrgastinformationssysteme adressiert. Antragsberechtigt sind die von Grenzwertüberschreitungen betroffenen Kommunen, die jeweiligen Landkreise sowie kommunale Unternehmen einer betroffenen Kommune.

Der Bund hat mit dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ ein Maßnahmenpaket für bessere Luft in Städten aufgelegt. Das Sofortprogramm umfasst 1 Milliarde Euro. Gegenstand sind Maßnahmen für die Elektrifizierung des urbanen Verkehrs und die Errichtung von Ladeinfrastruktur, für die Digitalisierung von Verkehrssystemen sowie zur Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV mit Abgasnachbehandlungssystemen. Alle Maßnahmen sollen bis 2020 Wirkung entfalten. Das Sofortprogramm soll soweit möglich auf Grundlage der bestehenden Förderrichtlinien des Bundes umgesetzt werden. Bestehende Förderprogramme werden finanziell aufgestockt.

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