Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung

Die gemeinsam durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das Bundesministerium für Bildung und Forschung und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erarbeitete Strategie Künstliche Intelligenz wurde am 15.11.2018 im Rahmen der Kabinettsklausur der Bundesregierung zum Thema Digitalisierung und Künstliche Intelligenz verabschiedet. In zwölf verschiedenen Handlungsfeldern setzt die Bundesregierung den Rahmen für eine politische Gestaltung der weiteren Entwicklung und Anwendung Künstlicher Intelligenz (KI) in Deutschland.

Erklärtes Ziel der Strategie ist die Stärkung Deutschlands als Forschungsstandort für KI. Darüber hinaus soll auch die Anwendung von KI in der Wirtschaft – insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen – weiter vorangetrieben werden. Bis 2025 sollen etwa drei Milliarden Euro investiert werden, der Großteil davon in die KI-Forschung. Im Mittelpunkt der Fördermaßnahmen und der damit beabsichtigten Erschließung von KI-Anwendungspotenzialen in praktisch allen Bereichen der Gesellschaft soll dabei stets das Interesse der Bürgerinnen und Bürger sowie ein spürbarer gesellschaftlicher Fortschritt stehen.

Quelle

Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung

Umsetzungsstrategie der Bundesregierung zur Gestaltung des digitalen Wandels

Im Rahmen der Kabinettsklausur zum Thema Digitalisierung und Künstliche Intelligenz hat die Bundesregierung Maßnahmen zur Gestaltung des digitalen Wandels in einer Umsetzungsstrategie zusammengefasst und verabschiedet. Im Mittelpunkt stehen die Fragen “Was bringt die Digitalisierung dem Einzelnen?” und “Wie erhalten und stärken wir die Werte unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung im digitalen Zeitalter?”.

Die Strategie setzt sich aus fünf Handlungsfeldern zusammen, die aus dem Koalitionsvertrag abgeleitet sind und innerhalb derer Einzelmaßnahmen formuliert werden:

  • Digitale Kompetenz
  • Infrastruktur und Ausstattung
  • Innovation und digitale Transformation
  • Gesellschaft im digitalen Wandel
  • Moderner Staat

Mit Blick auf Intelligente Vernetzung werden verschiedene Infrastrukturen und Querschnittsbereiche mit konkreten Maßnahmen adressiert (die sich in unterschiedlichen Handlungsfeldern der Strategie wiederfinden):

  • Gesundheit: Ressortübergreifende Roadmap „Digitale Gesundheitsinnovationen“; Elektronische Patientenakte ab 2021; Anschluss aller Leistungserbringer an Telematikinfrastruktur bis 2019
  • Bildung: DigitalPakt Schule; Berufsbildung 4.0; digitale Hochschulbildung
  • Verwaltung: Bundes-/Landesportale; Portalverbund
  • Smart City & Smart Region: Förderung von Smart-City-Modellprojekten; Unterstützung von Projekten im ländlichen Raum
  • Smart Data: Förderschwerpunkt „Digitale Technologien/ Smarte Datenwirtschaft“; Erforschung von Big-Data-Potenzialen für die Gesundheitsversorgung; Aufbau verschiedener Datenplattformen

(Auswahl)

 

Pressemitteilung

Digitalisierung gestalten – Umsetzungsstrategie der Bundesregierung (PDF)

Hightech-Strategie 2025 der Bundesregierung

Aktuelle gesellschaftliche Umbrüche und rasante technologische Entwicklungen erfordern neue Antworten darauf, wie das Zusammenleben in Deutschland gestaltet und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt werden kann. Die Hightech-Strategie (HTS) 2025 zeigt Perspektiven auf, wie Deutschland seine Zukunft mit Forschung und Innovation erfolgreich gestalten kann.

  • Die HTS 2025 richtet die Förderung von Forschung und Innovation an gesellschaftlichen Herausforderungen aus – etwa im Bereich „Gesundheit und Pflege“, „Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energie“, „Mobilität“, „Stadt und Land“, „Sicherheit“ und „Wirtschaft und Arbeit 4.0“ (Handlungsfeld I).
  • Die HTS 2025 adressiert Zukunftskompetenzen. Die Förderung neuer Technologien wird dabei ergänzt durch Investitionen in Aus- und Weiterbildung und die Einbindung der Gesellschaft. (Handlungsfeld II)
  • Die HTS 2025 unterstützt die Etablierung einer Innovations- und Wagniskultur – auch über Deutschland hinaus. Sie zeigt Möglichkeiten auf und bietet Unterstützung, den Fortschritt aktiv mitzugestalten. (Handlungsfeld III).

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Hightech-Strategie 2025

Gesetzentwurf zur Schaffung eines Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“

Mit dem Regierungsentwurf eines Digitalinfrastrukturfondsgesetzes (DIFG) soll ein Sondervermögen des Bundes eingerichtet werden, welches der Förderung von Investitionen in die digitale Infrastruktur sowie der Gewährung von Finanzhilfen an die Länder dient. Durch die Schaffung von Investitionsanreizen soll der Ausbau von Gigabitnetzen auf Glasfaserbasis insbesondere in ländlichen Regionen unterstützt werden. Die Gewährung von Finanzhilfen soll mit dem Ziel des Aufbaus und der Verbesserung der digitalen Infrastruktur von Schulen erfolgen.

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Gesetzesentwurf

 

Eckpunkte der Bundesregierung für eine Strategie Künstliche Intelligenz

Die Bundesregierung hat unter Federführung der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie, Arbeit und Soziales sowie Forschung und Entwicklung ein Eckpunktepapier zum Thema Künstliche Intelligenz veröffentlicht. Neben der Anfang des Monats gegründeten Kabinettskommission KI stellt das Papier damit die Grundlage zur nationalen KI-Strategie. Diese soll in den nächsten Monaten erarbeitet und auf dem Digital-Gipfel am 3. und 4. Dezember in Nürnberg vorgestellt werden.

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Eckpunktepapier

 

Netzwerk von 22 Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren aufgebaut

Die vorerst letzten drei neuen von insgesamt nunmehr 22 Mittelstand 4.0-Kompetenzzentren nehmen ihre Arbeit auf. Die Zentren „Textil-vernetzt“, „IT-Wirtschaft“ und „Usability“ bauen das bundesweite Netzwerk für die Digitalisierung von kleinen und mittleren Unternehmen weiter aus, das das Bundeswirtschaftsministerium seit Dezember 2015 fördert.

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5. Fachdialog „Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft“ – Schwerpunkt auf sektorenübergreifendem Handlungsbedarf

Im 5. Fachdialog „Ordnungsrahmen für die digitale Wirtschaft“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) wurden Fragen der Digitalisierungspolitik für die nächste Legislaturperiode sowie insbesondere institutionelle und sektorübergreifende Handlungsbedarfe mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages, den Präsidenten des Bundeskartellamts und der Bundesnetzagentur sowie Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft und der Wissenschaft diskutiert. Der Fachdialog wurde Ende 2015 eröffnet und umfasste bereits die Schwerpunkte „Datenmärkte“, „Telekommunikationsregulierung“ sowie „Digitale Plattformen“.

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Kabinettsbeschluss zur 5G-Strategie für Deutschland

Ziel der “5G-Strategie für Deutschland”, die das Bundeskabinett auf den Weg gebracht hat, ist die Entwicklung Deutschlands zum Leitmarkt für den neuen Mobilfunkstandard 5G. Bis spätestens Ende 2020 sollen die Voraussetzungen für die kommerzielle Markteinführung der 5G-Netze stehen.

Quelle

9. GWB-Novelle schafft wettbewerblichen Rahmen für digitalisierte Märkte

Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erarbeitete Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (9. GWB-Novelle) soll vor dem Hintergrund zunehmend digitalisierter Märkte einen zeitgemäßen wettbewerblichen Rahmen schaffen. So können nun Übernahmen von über 400 Millionen Euro unabhängig von (im Digitalsektor oft geringen) Umsatzzahlen geprüft werden. Darüber hinaus kann das Bundeskartellamt in Zukunft bei der Prüfung der Marktbeherrschung von Unternehmen auch Phänomene wie Netzwerk- und Skaleneffekte berücksichtigen.

Quelle: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170609-gwb-novelle-holt-wettbewerbsrecht-ins-digitale-zeitalter.html

 

Leitlinien der Digitalpolitik für einen fairen Interessenausgleich von Wirtschaft, Arbeit und Verbrauchern

In dem Positionspapier „Digitalpolitik für Wirtschaft, Arbeit und Verbraucher – Trends, Chancen, Herausforderungen“ werden politische Leitlinien für die Gestaltung des digitalen Wandels für die Wirtschaft, die Beschäftigten und Verbraucherinnen und Verbraucher formuliert. Darüber hinaus werden zentrale Handlungsfelder und politische Initiativen dargestellt und die Anforderungen an eine künftige Digitalpolitik skizziert. Das Positionspapier ist in Kooperation der Bundesministerien für Wirtschaft und Energie (BMWi), für Arbeit und Soziales (BMAS) sowie der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) entstanden.

Quelle: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2017/20170608-bmwi-bmas-bmjv-legen-positionspapier-digitalpolitik-vor.html

Positionspapier: http://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Publikationen/Digitale-Welt/digitalpolitik.pdf?__blob=publicationFile&v=18